Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma MODUS GmbH

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jedes mit uns abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Kunden und der MODUS GmbH, Beckershöfe 6, 47877 Willich.

Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht. Der Widerspruch ist als solcher zu kennzeichnen und gesondert gegenüber dem Auftragnehmer geltend zu machen. Soweit kein Widerspruch erfolgt, wird die ausschließliche Geltung der Bedingungen anerkannt. Im kaufmännischen Verkehr erfolgt die Anerkenntnis jedoch spätestens mit Annahme des Angebotes oder mit der ersten Lieferung oder Leistung des Auftragnehmers. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

1. Angebot

Unsere Preise für Waren gelten ab Werk. Verpackung, Fracht, Porto, Nachnahmegebühren sind vom Käufer zu tragen. Die in unserem Angebot angegebenen Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die Auftragsdaten, die dem Angebot zugrunde liegen, unverändert bleiben. Kosten, die durch nachträgliche von dem Besteller veranlasste Änderungen bedingt sind, insbesondere ein hierdurch verursachter Fertigungsstillstand, sind vom Besteller zu übernehmen. Als Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probedrucken, die vom Besteller wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden. Muster, Entwürfe, Probedrucke und ähnliche Vorarbeiten, die der Besteller veranlasst hat, sind, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird, vom Besteller zu bezahlen.

2. Auftragserteilung

Der Besteller ist an den erteilten Auftrag gebunden. Verbindlich für die Ausführung und Lieferung des Auftrages ist nur der schriftliche Auftrag, oder der elektronische Auftrag des Bestellers oder unsere Auftragsbestätigung. Unsere Produkte werden individuell gefertigt. Deshalb haben Sie kein erweitertes Widerrufs- und Rückgaberecht nach §§ 312 b-f BGB. Falls Sie einen Auftrag stornieren wollen, sprechen Sie bitte mit uns die Details ab. Je nach Produktionsfortschritt machen wir Ihnen dann einen Lösungsvorschlag.

3. Entwürfe, Schutzrechte

Eine Vorschau (Beschriftungen, Folierungen u.ä.) erstellen wir nachdem der Auftrag vom Kunden bestätigt wurde. Für eine Vorschau vor Auftragserteilung berechnen wir pauschal 75 EUR zzgl. 19 % MwSt. Diese Gebühr entfällt bei Auftragsvergabe.

4. Bezahlung

Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich durch Zahlung (Brutto-Endpreise) per Vorkassen-Rechnung oder Nachnahme. Bei längerfristigen Geschäftsbeziehungen kann auch eine andere Zahlungsweise vereinbart werden. Die Rechnung kann am Tage der Lieferbereitschaft auch für Teillieferungen ausgestellt werden. Der Besteller kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderung aufrechnen; Zurückbehaltungs- oder sonstige Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller im übrigen nicht zu. Die Rechte gemäß § 320 BGB bleiben erhalten, solange wir unseren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Wenn die Erfüllung des Zahlungsanspruches nach Vertragsabschluss durch Liquiditätsschwierigkeiten des Bestellers gefährdet ist oder einzutreten droht, können wir eine Vorauszahlung oder sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen. Außerdem können wir noch nicht gelieferte Ware zurückhalten und die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen uns auch dann zu, wenn der Besteller trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu zahlen. Die Geltendmachung weitere Verzugsschäden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

5. Lieferung

Die Lieferzeit beginnt am ersten Werktag nach Erhalt der schriftlichen Auftragserteilung und aller druckfertigen Vorlagen bis 9 Uhr bei uns eingehend, die für die Produktion notwendig sind. Wir geben die Lieferzeit in Arbeitstagen oder Kalenderwochen an. Mangelhafte Daten verzögern die Lieferzeit. Sie erhalten in der Regel ein Fehlerprotokoll per Mail. Den Versand nehmen wir für den Besteller mit aller Sorgfalt vor. Für Fehler haften wir dabei nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Versand der Ware erfolgt nur nach einer schriftlichen Versandvorschrift des Bestellers, die bei Auftragserteilung vorliegen muss. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Verzögert sich die Lieferung über den vereinbarten Zeitpunkt hinaus, muss uns der Besteller zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten, es sei denn, dieser Fristablauf beruht auf Gründen, die wir nicht zu vertreten haben; dies sind insbesondere Arbeitskämpfe (Streik, Aussperrung), höhere Gewalt sowie unvorhergesehene Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen und so- weit diese Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Wenn dem Besteller wegen einer Verzögerung, die infolge unseres Verschuldens eingetreten ist, ein Schaden entsteht, ist er unter Ausschluss weitergehender Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Diese beträgt für jeden Tag der Verspätung 1 %, im Ganzen aber höchstens 30 % von Hundert vom Werte desjenigen Teiles der Gesamtlieferung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß benutzt werden kann. Fixe Liefertermine (§ 361 BGB) sind nur dann möglich, wenn der Besteller die druckfertigen Daten rechtzeitig geliefert hat. Der Produktionsbeginn erfolgt nach Zahlungseingang. Ab diesem Termin läuft die Errechnung des Liefertermins.

6. Schäden und Verluste

Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Eine Haftung vor Gefahrübergang für Schäden oder Verluste, die fremdes Gut, gleich aus welchem Grunde es sich bei uns befindet, durch Diebstahl, Feuer, Wasser oder andere Gefahr erleidet, besteht nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere auch für Folgeschäden, gleich welcher Art.

7. Beanstandungen

Der Besteller ist verpflichtet, die zur Korrektur erhaltenen Vor- und Zwischenerzeugnisse zu überprüfen und Beanstandungen mitzuteilen, am besten schriftlich. Die Produktion kann erst erfolgen, wenn eine schriftliche Druckfreigabe gegeben wurde. Mit Druckfreigabe geht die Gefahr etwaiger Fehler auf den Besteller über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in der an die Druckfreigabe anschließenden Produktion entstanden sind oder nicht erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Bestellers zur weiteren Herstellung, bzw. zum Versand.

Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware geltend gemacht und genau spezifiziert werden.

Bei begründeter Mängelrüge und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften können wir nach unserer Wahl und unter Ausschluss anderer Ansprüche Nachbesserungen vornehmen oder Ersatzlieferung leisten, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes. Gleiches gilt für den Fall einer begründeten Mängelrüge hinsichtlich der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder eine weitere Verarbeitung zum Gegenstand, so haften wir nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden ist. Wenn ein Teil der Lieferung Mängel aufweist, berechtigt dies nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Grundsätzlich wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, geringfügige Abweichungen vom Original bei farbigen Reproduktionen, insbesondere geringe Farbunterschiede zwischen den einzelnen Bögen, geringfügige Unterschiede zwischen Andrucken und dem Auflagendruck. Ein farbverbindlicher Druck setzt einen farbverbindlichen Proof des Bestellers voraus. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflagen können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge, es sei denn, wir weisen bei der Auftragsbestätigung in Sonderfällen auf eine andere Regelung hin.

8. Druckdaten

Für ein optimales Druckergebnis, achten sie bitte auf die korrekte Bildauflösung. großformatige Produkte (DIN A2 und größer): 100 bis 150 dpi,
großformatige Aufkleber (außer DIN A3): 150 bis 200 dpi, Plakate (Digitaldruck) (außer DIN A3): 150 bis 200 dpi, Stempel: mindestens 600 dpi.
Des Weiteren wird ein Beschnitt von 1mm pro Seite benötigt. Die Daten sollten in dem Farbkanal CMYK bereitgestellt werden. Farbprofil ISO Coated v2 300% (ECI), erhältlich unter www.eci.org. Druckdaten benötigen wir im PDF, TIFF oder JPEG Format. PDF-Daten müssen dem PDF/X-3:2002 Standard entsprechen, Alle Schriften müssen in Pfade konvertiert werden. Der maximale Farbauftrag beträgt 300%. Vermeiden Sie Schriftgrößen unter 6 Punkt.

9. Annahmeverzug

Der Besteller gerät in Verzug, wenn er nicht spätestens eine Woche nach Aufforderung die Ware vollständig abgenommen hat. Bezahlte, aber nicht abgenommene Fertigware wird spätestens 1 Monat nach Annahmeverzugseintritt auf Kosten des Bestellers entsorgt.

10. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat er uns unverzüglich hierüber zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, nach Mahnung den Liefergegenstand abzuholen; der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. Falls eine vertragsgemäße Bezahlung des Liefergegenstandes fehl schlägt, gewährt der Besteller der MODUS GmbH ein uneingeschränktes Verwertungsrecht des Liefergegenstandes.

11. Nutzungsrechte

Der Kunde erhält Nutzungsrechte, wie diese im Rahmen der Auftragsbestätigung vereinbart wurden. Diese sind in der Regel begrenzt auf den vereinbarten Zweck. Unbegrenzte Nutzungsrechte müssen auf alle Fälle ausdrücklich vereinbart und entsprechend honoriert werden. Grundsätzlich können die Layouts erst ab vollständiger Bezahlung des vereinbarten Honorars im vereinbarten Rahmen genutzt werden. Die Layouts der MODUS GmbH dürfen vom Kunden nicht verändert werden. In diesem Fall muss der Kunde ein unbegrenztes Nutzungsrecht erwerben.

12. Elektronische Daten

Der Kunde erhält für die vereinbarte Nutzung druckfähige Daten. Die Originaldaten bleiben im Eigentum und Besitz der MODUS GmbH. Sollte ein uneingeschränktes Nutzungsrecht vereinbart sein, kann der Kunde die Originaldaten erhalten.

13. Haftung

MODUS GmbH haftet im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Eine rechtliche Beratung über Inhalte kann von der MODUS GmbH nicht erfolgen. MODUS GmbH bietet aber die Möglichkeit, die gefertigten Layouts von einem Fachanwalt für Wettbewerbsrecht prüfen zulassen. Ein Angebot über diese Prüfungskosten bekommen sie auf Anfrage.
Die MODUS GmbH ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Der Kunde stellt die MODUS GmbH von jeder Haftung gegenüber Dritten frei, die mit den von ihm bereitgestellten Inhalten und deren vertragsgemäßer Bearbeitung zusammenhängen.

14. Referenz

Die MODUS GmbH kann die gestalteten Werke als Referenz verwenden. Des Weiteren darf die MODUS GmbH an unauffälliger Stelle auf den gestalteten Werken in einer maximalen Schriftgröße von 6 Punkt folgende Adresse nennen: Modus GmbH – www.folie.plus.

15. Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüchen und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesses ist Krefeld.

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

PDF-DOWNLOAD

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Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.